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#jensspahn

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Diese #correctiv-Recherche hat mindestens so viel Aufmerksamkeit verdient wie die Potsdam-Geschichte um #noAfD und "#remigration".

Sie zeigt am Beispiel der „Berlin Campaign Conference“, wie Teile der CDU/CSU mit Hilfe (Geld) von Putin, Orban und Trump der Machtübernahme der Faschisten in Deutschland den Weg ebnen.

Großen Dank an @correctiv_org !

correctiv.org/aktuelles/trump-

correctiv.org · Geld, Macht, Kampagnen: Der lange Arm von Team TrumpBy Annika Joeres

#JensSpahn, die Union & das Demokratiewashing der AfD

Deutschland braucht eine AfD, die es nicht als 'faschistisch' wahrnehmen muss. Denn die Alternative wäre: anzuerkennen, dass der Faschismus organisch zu Deutschland gehört, & das wäre dann: Scheitern am 'Nie Wieder'. Und Scheitern will niemand.

steadyhq.com/de/friedlichesabo

SteadyJens Spahn, die Union und das Demokratiewashing der AfDDeutschland braucht eine AfD, die es als nicht „faschistisch“ wahrnehmen kann. Die Alternative wäre: anzuerkennen, dass der Faschismus organisch zu Deutschland gehört.
Replied in thread

@hart Ich bin mir sehr sicher, dass #jensspahn das begriffen hat und genau deshalb die Koalition mit der #afd vorbereitet. Aber jetzt mal ehrlich: du hast die Hoffnung auf persönliche Bereicherung in den nächsten paar Jahren, oder du lebst in Frieden, Freiheit und Sicherheit für die nächsten Jahrzehnte. Da würdest du doch auch... nein, natürlich nicht.

Politologe zu #Brandmauer und #CDU

"Eine Partei, die in Teilen als rechtsextrem gilt, durch den Verfassungsschutz beobachtet wird, als normale Partei zu akzeptieren, zeigt, wie stark der Wille bei Teilen der Union ist, sich aus der Logik der wehrhaften Demokratie zu verabschieden, um die eigene Machtfähigkeit kurzfristig zu erhöhen"

taz.de/Politologe-ueber-Brandm

Ein Wahlplakat der AfD hängt vor dem Konrad-Adenauer-Haus mit dem Konterfei des CDU-Bundesvorsitzenden Merz
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Politologe über Brandmauer und CDU: „Wenn die CDU jetzt klein beigibt, ist sie bald überflüssig“CDU-Politiker Spahn will die Brandmauer einreißen. Politologe Schroeder widerspricht. Seine Studie sagt: Die Brandmauer hat Risse, aber funktioniert.

Welche Agenda verfolgt #JensSpahn?

Schon am Tag nach der Verkündung des schwer erkämpften Koalitionsvertrages geht er in die Presse und legt die Axt an fundamentale Vereinbarungen: mit dem Mindestlohn, den die SPD unbedingt wolle, ja, da müsse man erst mal noch schauen, ob die Wirtschaft das überhaupt hergebe.

Jetzt propagiert er die Normalisierung einer Partei, die in Teilen rechtsextreme, faschistische Positionen vertritt. Wobei durchaus wichtig wäre zu betonen dass diese faschistischen Tendenzen keine kleinen Parteigänger sind, sondern der inoffizielle Parteivorstand, der Weidel und Chrupalla zum (immer noch wenig brauchbaren) konservativen Feigenblatt ausgehängt hat. Damit rennt er offene Türen ein im Osten, wo man keine große Angst vor einer Auflösung der Demokratie zu haben scheint.

Das sind doch merkwürdige Manöver für einen Mann, der allein qua seiner sexuellen Orientierung viel Interesse daran haben sollte, dass die AfD der Macht so fern wie irgend möglich bleibt.

#JensSpahn ließ Journalisten ausforschen: „Ein Bundesminister sollte die Pressefreiheit achten“
Der CDU-Politiker wollte vom Grundbuchamt wissen, wer Fragen zu seinen privaten Immobilienkäufen stellt – und welche. Medienverbände finden das verstörend

von 2021. Zeit es mal wieder zu posten.

tagesspiegel.de/politik/ein-bu

Der Tagesspiegel · Jens Spahn ließ Journalisten ausforschen: „Ein Bundesminister sollte die Pressefreiheit achten“By Jost Müller-Neuhof